Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den gibgas-Shop.de Onlineshop

der
gibgas medien
Inhaberin: Birgit Maria Wöber
Oskar-Schlemmer-Straße 11
80807 München

Tel: 089 435291-21
Fax: 089 435291-31
E-Mail: info(at)gibgas(punkt)de
Internet: www.gibgas.de

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen gibgas medien und dem Besteller in Bezug auf über den gibgas-Onlineshop getätigten Bestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt gibgas medien nicht an, es sei denn, es wurde ihrer Gültigkeit ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsabschluss und Preise

Die Bestellung im gibgas-Onlineshop stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller von gibgas medien eine Bestätigungs-E-Mail darüber und eine Aufstellung der Details der Bestellung, sowie die Anweisung über das weitere Vorgehen zur Zahlungsabwicklung. Der Kaufvertrag ist erst dann zustande gekommen, wenn die bestellte Ware von uns an den Besteller oder eine von ihm ausgewählte Lieferadresse versandt wurde. Der Besteller schließt den Vertrag mit gibgas medien rechtskräftig ab.

Bei den auf unserer Internetpräsenz ausgestellten Waren handelt es sich um unverbindliche Angebote. Die angegebenen Preise verstehen sich Brutto in Euro zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.

Der gibgas-Onlineshop bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.

§3 Lieferung

Bestellungen an Privatkunden, Kleinaufträge und ins Ausland liefern wir nur gegen Vorkasse! Wir bitten um Ihr Verständnis! Wir teilen Ihnen die Bankverbindung nach der Bestellung mit. Die Ware wird sofort nach Zahlungseingang versandt. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von gibgas medien oder den eines von uns beauftragten Erfüllungsgehilfen verlassen hat. Das gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über einen Liefertermin sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin fix und schriftlich zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Bestellung bis zum Fristablauf zur Beförderung aufgegeben oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Falls die Ware einmal nicht vorrätig sein sollte, informiert gibgas den Besteller umgehend über einen vorrausichtlichen Liefertermin.

§4 Fälligkeit und Zahlung

Der Kaufpreis und die Bezahlung aller mit der Bestellung entstandenen Kosten sind mit Lieferung der Ware und Rechnungstellung sofort und ohne Abzug fällig. Falls gibgas medien aus zuverlässiger Quelle vor Abschluß des Vertrages Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Bestellers hinweisen (ergangene Mahnbescheide, Wechselproteste, Zwangsvollstreckungen, etc), behalten wir uns eine Lieferung gegen Vorkasse vor.

§5 Zahlungsverzug

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist gibgas medien berechtigt, Verzugszinsen auf die Höhe der offenen Forderung zu verlangen. Der Basiszinssatz bildet die Grundlage zur Berechnung und wird von der Deutschen Bundesbank bekanntgegeben. Gegenüber gewerblichen Kunden werden acht Prozent p.a. und gegenüber Verbrauchern fünf Prozent p.a. zum Basiszinssatz addiert. Ab dem Eintreten des Zahlungsverzuges können auf den Tag genau die Verzugszinsen berechnet und gefordert werden.

§6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Bestellung hervorgegangenen oder noch entstehenden Ansprüche gegen den Besteller bleibt die gelieferte Ware Eigentum von gibgas medien.

§7.1 Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-Info-V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlagens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

gibgas medien, Oskar-Schlemmer-Str. 11, 80807 München, Tel: 089 435291-21, Fax: 089 435291-31, info(at)gibgas(punkt)de

§7.2 Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist für Sie beginnt mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Einzel- und Sonderanfertigungen, die auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers angefertigt oder bestellt wurden, müssen per Vorkasse bezahlt werden und können nicht zurück gegeben werden.

Ende der Rückgabebelehrung.

§8.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) sowie vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-Info-V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

gibgas medien, Oskar-Schlemmer-Str. 11, 80807 München, Tel: 089 435291-21, Fax: 089 435291-31, info(at)gibgas(punkt)de

§8.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht gilt nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§9 Gewährleistung und Haftung

gibgas medien haftet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für erhebliche Mängel an den gelieferten Waren. Aufgetretene Mängel aufgrund unsachgemässer Handhabung sind von der Haftung ausgeschlossen.

Berechtigten Mängeln wird nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung abgeholfen. Gelingt dies trotz angemessener Nachfrist nicht, ist der Besteller berechtigt, Minderung verlangen. Bei deren Unzumutbarkeit ist Wandlung zulässig. Die Verjährungsfrist hierfür beträgt sechs Monate nach Erhalt der Ware. Schadensersatz ist für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens gibgas medien verursachte Schäden an der gelieferten Ware ausgeschlossen.

Soweit die Haftung von gibgas medien ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

§10 Speicherung von persönlichen Daten

gibgas medien verpflichtet sich, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten und Daten der Besteller nur zu Zwecken zu verwenden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen gibgas medien und dem Besteller stehen. Die Daten werden nur an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Bestellabwicklung erforderlich ist.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt- soweit rechtlich zulässig - diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.

§12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des EU-Kaufrechts. Ist der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist der alleinige Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Firmensitz von gibgas medien sofern nicht ohnehin ein gemeinsamer Gerichtsstand besteht.

München, 1. April 2008